Den Optimismus behalten!

Von Sabine Bächle-Scholz.

Seit März hat uns das Corona-Virus in Deutschland fest im Griff. In allen Bereichen der Gesellschaft sind die Konsequenzen spürbar. Auch der politische Alltag in Wiesbaden wurde durch die Pandemie durcheinandergewirbelt.

In der schlimmsten Krise, an die ich mich erinnern kann, in der enge und kurzfristige Abstimmungen notwendiger denn je waren, sind Video- und Telefonkonferenzen als Kommunikationsmittel durch ausfallende Sitzungen wichtiger geworden. Oberste Priorität der Landesregierung war, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und gleichzeitig wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen. Im März wurde der bisher größte Nachtragshaushalt in der Geschichte unseres Bundeslandes beschlossen. Damit wurden zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um in medizinische Schutzausrüstung für Krankenhäuser, die wirtschaftlichen Soforthilfen Unternehmer und Selbständige, Soforthilfen für Vereine und Unterstützungsmaßnahmen für den Kulturbereich investiert zu werden.

Wir haben es geschafft, in kürzester Zeit vielen Menschen und Unternehmen in Hessen unter die Arme zu greifen und ihnen zu helfen, durch diese Krise zu kommen. Das war ein Kraftakt, der nur im Zusammenspiel Vieler möglich war. Es bleibt auch weiterhin viel zu tun. Durch die zahlreichen Corona-bedingten Ein­schränkungen müssen wir mit enormen Steuerausfällen rechnen. Viele Branchen sind auch künftig auf unsere finanzielle Unterstützung angewiesen. Im Juni werden wir daher einen zweiten Nachtragshaushalt beschließen und weitere Mittel für passgenaue Hilfe für Bürgerinnen und Bürger auf den Weg bringen.

Nicht nur die Wirtschaft hat mit Corona Herkulesaufgaben zu bewältigen. Auch Familien wurden mit geschlossenen Schulen und Kitas, Home-Office-Arbeitszeiten, Einkommenseinbußen und Existenzängsten in den letzten Wochen konfrontiert und dadurch enorm gefordert. Mit der schrittweisen Wiedereröffnung von Schulen und Kitas setzt die Landesregierung auf ein verantwortungsbewusstes Handeln den hessischen Familien gegenüber. Der Wunsch nach Normalität ist in jeder Hinsicht nachvollziehbar, jedoch ist dieser immer mit dem Schutz vor weiteren Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Einklang zu bringen.

Durch die Verabschiedung des zweiten Nachtragshaushalts ermöglicht es die Landesregierung Familien nun, Einkommenseinbußen beim Land Hessen geltend zu machen. Ende Mai hat der Deutsche Bundestag die Bezugszeit für einen Verdienstausfall wegen der Schließung von sechs auf zehn, bei Alleinerziehenden sogar auf zwanzig Wochen verlängert. Für die Zeit der Schließung von Schulen und Kitas erhält das Elternteil, das zu Hause geblieben ist oder bleibt, aufgrund der bundesgesetzlichen Entscheidung für Zeiträume ab dem 30. März eine Entschädigung des Verdienstausfalls.

Die Pandemie liegt nicht hinter uns; noch stecken wir mitten drin. Der veränderte Alltag belastet uns weiterhin. Zum Teil kommt es zu dramatischen Veränderungen der Lebensrealität aufgrund von finanziellen, beruflichen, familiären und sozialen Einschnitten. Dennoch müssen wir unseren Optimismus beibehalten und hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. In jeder Krise liegt neben dem großen Übel auch eine Chance, danach die Dinge mit anderen Augen zu betrachten und wertvolle Lehren aus der schwierigen Zeit zu ziehen.

Eine Hoffnung liegt darin, dass unsere Gesellschaft wieder näher zusammenrückt und wir künftig wieder mehr acht aufeinander geben. Soziales Engagement ist in den letzten Wochen mehr in den Fokus gerückt. Es beginnt schon damit, für die Nachbarn einkaufen zu gehen, für Freunde eine Gesichtsmaske zu nähen oder ein Straßenkonzert für andere zu veranstalten. Wir können miterleben, wie wir unsere sozialen Kontakte plötzlich mehr wertschätzen, weil wir für einige Wochen auf sie verzichten mussten. Familie und Freunde haben an Bedeutung gewonnen, und füreinander da zu sein, ist wichtiger als zuvor. Wir sollten diese Phase nutzen, um ein neues, fürsorgliches Miteinander zu etablieren, von dem wir lange zehren können.

Auch liegt Hoffnung darin, den Wert der Freiheit in der Krise neu zu erkennen. Wie wertvoll die alltägliche Freiheit ist, merkt man, wenn sie eingeschränkt wird. Wie man seine Freizeit gestaltet, wen man trifft, wo man jemanden trifft oder wohin man reist war vor Corona nicht von Einschränkungen betroffen und daher kaum bedenkenswert. Die Konfrontation mit den neuen Gegebenheiten; dass Freiheit immer nur dann Freiheit bedeutet, wenn sie andere nicht gefährdet, ist eine wichtige Lektion, die unsere Gesellschaft wieder neu zu lernen hatte. Gleichzeitig ist Freiheit ein Grundpfeiler unseres Lebens, für den wir uns immer einsetzen werden.

Hoffnung können wir auch darin sehen, neue Denkanstöße für unsere Arbeitswelt und die Fortentwicklung der Digitalisierung unseres Alltags mitzunehmen. Wir konnten erleben, welche neuen Arbeitsmodelle möglich sind und wie digitale Schule und Hochschule aussehen. Auch wenn nicht alles rund lief, kann arbeiten im Home-Office ein Zukunftsmodell sein. Die Digitalisierung der Lehre an Schulen und Universitäten muss vorangetrieben werden und in sinnvollen Konzepten in den Lernalltag integriert werden. Wir konnten aber auch in den letzten Wochen lernen, dass Digitalisierung nicht allen menschlichen Kontakt ersetzt.

Die letzten Wochen muss man unter dem Motto „Trail and Error“ – Methode zur Problemlösung – verstehen. Nicht immer wurden Entscheidungen getroffen, die allen gefallen haben. Jeden Tag haben Menschen in ihren Berufen, in ihrem sozialen Umfeld, in der Familie und auch Politiker auf allen Ebenen ihr Bestes gegeben, um diese Krise zu meistern. Dafür meinen Dank. Lassen Sie uns die noch vor uns liegenden Aufgaben gemeinsam anpacken!

Sabine Bächle-Scholz
ist die direkt gewählte CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag;
s.baechle-scholz@ltg.hessen.de

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