Ein bewegender Tag
Von Ines Claus.
Am 18. Januar trat der 20. Hessische Landtag, dem ich nunmehr angehöre, erstmals in Wiesbaden zusammen.
Nicht nur, dass der Landtag mit der AfD erstmals sechs Fraktionen zählt. Neu ist auch seine Größe. Statt der bisherigen 110 Mitglieder zählt er nun 137 Mitglieder und ist damit der bisher größte Hessische Landtag. Grund für dieses Anwachsen sind die so genannten Überhangmandate, die wiederum letztlich eine Folge der Wahl von 40 direkt gewählten Abgeordneten meiner Partei, der CDU, sind. Diese Direktmandate führten dazu, dass Listenkandidaten anderer Parteien zum Ausgleich ihres Zweitstimmenergebnisses oder auch Parteiergebnisses in das Parlament einziehen konnten.
Die Regierung bilden wie bisher die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN. Zum zweiten Mal hat Hessen damit eine schwarz-grüne Landesregierung. Mittlerweile ist es eine Seltenheit in deutschen Landesparlamenten, dass nur zwei Parteien die Regierung stellen. Noch seltener ist, dass eine Regierung wiedergewählt und damit in ihrer Arbeit bestätigt wurde.
Nichtsdestotrotz war der erste Tag alles andere als Alltag. Nach einem feierlichen und für mich als Landtagsneuling ergreifenden ökumenischen Gottesdienst begann die erste Landtagssitzung. Es folgte eine Berg- und Talfahrt der Emotionen. Nach einem Totengedenken für ein neues Landtagsmitglied, das im Alter von 47 Jahren kurz vor der konstituierenden Sitzung verstorben ist, brach eine freudige Nachricht in die Sitzung. Kurz nach der Wahl des neuen Landtagspräsidenten Boris Rhein erfuhr ein Kollege von Bündnis 90/Die Grünen, dass er Vater einer Tochter geworden ist.
Mit der Spannung, ob die Ein-Stimmen-Mehrheit der neuen Landesregierung halten wird und der Ministerpräsident gewählt würde, ging es weiter. Im ersten Wahlgang wählten die 69 Abgeordneten von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Volker Bouffier zum neuen Ministerpräsidenten. Ein Signal, das deutschlandweit als solches wahrgenommen wurde. Die Mehrheit steht und arbeitet verlässlich für Hessen. Wir arbeiten weiter an dem, was wir in den letzten fünf Jahren gemeinsam begonnen haben, und wir setzen neue Schwerpunkte. Uns ist bewusst, dass wir vor großen Herausforderungen, Sorgen und wichtigen Zukunftsfragen stehen. Ziel ist, dass sich unsere Politik an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientiert. Die CDU-Fraktionsspitze um den Vorsitzenden Michael Boddenberg ermöglicht es mir, meinem Wunsch entsprechend im Bereich Bildung mit anpacken zu dürfen und als Mitglied im zuständigen Ausschuss für die Schule einen der Kernbereiche der Landespolitik mitgestalten zu können. In der Grundschule soll es kein Schreibenlernen nach Gehör geben. Auch eine Stunde mehr Deutschunterricht pro Woche und das Bekenntnis zur Handschrift müssen praktisch umgesetzt werden. Mit dem Ausbau des Ganztagschulprogramms wollen wir mehr Zeit zum Lernen und individuellen Fördern schaffen.
Daneben werden meine Schwerpunkte auch die Bereiche Hochschule, Wissenschaft und Forschung sowie voraussichtlich der Unterausschuss Justizvollzug sein. Mein Ansporn ist es, mich gemäß meiner Ausbildung als Volljuristin und natürlich als Familienmensch für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Groß-Gerau einzubringen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und werde an dieser Stelle sehr gerne aus dem Hessischen Landtag weiter berichten.
Ines Claus
ist direkt gewählte CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag;
i.claus@ltg.hessen.de
