Hessen agiert entschlossen

Von Ines Claus.

Seit dem 3. April darf ich die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag führen. Der tragische Tod des ehemaligen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer hat die Wahl notwendig gemacht. Ich bin Ministerpräsident Volker Bouffier dankbar, dass er mich vorgeschlagen hat, und ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen.

Der großen Verantwortung bewusst, bin ich sofort in den harten Arbeitsmodus gegangen, um der Herausforderung in der Krise gerecht zu werden. Die CDU-Fraktion arbeitet eng mit der Hessischen Landesregierung zusammen, um die verschiedenen Maßnahmen zu beschließen. Unser Handeln war von Anfang an verantwortungsbewusst, besonnen und weitsichtig. Die Corona-Pandemie ist für unsere Zeit einmalig. Oberstes Ziel war und ist immer der Schutz der Menschen und Schonung des Gesundheitssystems, um eine Überlastung zu verhindern. Das ist uns bisher sehr gut gelungen. Denn nichts wäre schlimmer gewesen als überlastete Krankenhäuser und hilflose Menschen. Aber auch die Einführung verschiedener Hygiene- und Abstandsregeln hat dafür gesorgt, dass wir das Virus vorläufig eindämmen konnten. Dennoch sind wir noch nicht durch die Krise durch. Jetzt ist es wichtig, nicht leichtfertig das Erreichte zu gefährden, sondern mit Augenmaß zu agieren. Die AHA-Regel sollte uns täglich begleiten: Abstand-Hygiene-Alltagsmasken. Wir haben im Nachtragshaushalt auch die zusätzliche Förderung und Unterstützung des Gesundheitssystems beschlossen, um Schutzausrüstungen und Material zu beschaffen. Auch haben Bund und Land wichtige Maßnahmen beschlossen, wie etwa die Anhebung des Pflegeentgeltes von 146 auf 185 Euro, niedergelassenen Ärzten im ambulanten Bereich eine 90-prozentige Umsatzgarantie ermöglichen, und nun auch die Digitalisierung in der Gesundheitsbranche.

Im Bildungsbereich haben wir, trotz vieler Anfeindungen, in Hessen als erstem Bundesland das Abitur ablegen lassen. Mit Erfolg und viel Zustimmung von Schülern und Eltern: 96 Prozent haben mitgeschrieben, obwohl die Teilnahme an der Prüfung freigestellt war. Für uns der Beweis, dass man gerade in der Krise nicht dem vermeintlichen Mainstream nachlaufen darf, sondern standhaft, besonnen und aus Überzeugung politische Entscheidungen treffen muss. Mittlerweile sind fast 1.000 Schulen am Netz des Schulportals, unser Ziel ist es aber bis zum Beginn des neuen Schuljahres, alle Schulen anzuschließen, die teilnehmen möchten. Der Schulbetrieb wurde ab dem 18. Mai weiter schrittweise ermöglicht, sodass am 2. Juni, gemeinsam mit den Kitas, wieder alle Bereiche der Kindesbildung und der -betreuung im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollten. Das gibt allen Kita-Kindern, Schülern, Lehrern und Eltern ein wichtiges Signal und eine verlässliche Perspektive.

Einer der zentralen Bausteine gegen die Corona-Krise ist die Stärkung der heimischen Wirtschaft. Wir lassen unsere Firmen und Betriebe, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht im Stich. Der Bund und Hessen haben schnell und unbürokratische Unterstützung angeboten. Nach vier Wochen (Stand Anfang Mai) haben 90.000 Unternehmen die Soforthilfe im Wert von 810 Mio. Euro angenommen. Das ist eine gewaltige Leistung. Hinzu kommen weitere Programme wie KfW-Kredite, Darlehen und Bundeshilfen.

Die CDU-Fraktion arbeitet besonnen und konzentriert, um den Herausforderungen der Krise gerecht zu werden. Unsere Maxime ist klar: es geht um Menschenleben! Zum Schluss möchte ich mich bei Ihnen für Ihre Disziplin und Verständnis bedanken.