Hilfsbereit, aber nicht leichtfertig

Von Stefan Sauer.

Als Mitglied des Ausschusses „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ – in diesem Gremium habe ich die Rolle des Berichterstatters für Südamerika inne – reiste ich kürzlich mit einer Delegation nach Peru und Ecuador. Dort haben mir Treffen mit Botschaftern, Ministerien, Staatspräsidenten, Behörden, Hilfsorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft ein Bild vermittelt, aus dem dank einer Vielzahl eigener Eindrücke ein großes Ganzes entstanden ist: Armut und Perspektivlosigkeit sind in diesen Ländern weit stärker ausgeprägt als die wirtschaftliche Kooperation.

Es ist unverkennbar, dass sich die Menschen dort mit dieser Situation arrangieren. Es ist ihr Lebensraum, dort wollen sie bleiben. Schnell hat unsere Delegation verstanden, dass wir dazu beitragen müssen, den Menschen eine auskömmliche Zukunft in ihrer Heimat zu geben. Wir haben erkannt, es flüchten nur jene, für die der Zustand im eigenen Land nicht mehr hinnehmbar ist. Genau dort muss unsere Arbeit beginnen.

„Hilfe zur Selbsthilfe“ lautet daher das Prinzip, durch das wir gemeinsam mit Hilfsorganisationen die Lebensbedingungen vor Ort verbessern müssen. Gerade auch in Afrika sehe ich großen Handlungsbedarf, nicht allein aufgrund der aktuellen Flüchtlingsdiskussion. Die derzeitige Situation rund um das Thema Flucht, Asyl und Integration verdrängt das bereits Geleistete und demotiviert jene, die ehrenamtlich unglaublich viel bewirkt haben. Die Hilfsbereitschaft war und ist beeindruckend, sucht international ihres Gleichen. Nur wenn es uns gelingt, diese Bereitschaft zu bewahren, haben wir die Chance Menschen zu helfen, die tatsächlich in Not sind. Für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung flüchten, muss Europa Hilfe bieten. Zugleich muss es Europa möglich sein, Hilfe zu verwehren, wenn Anpassungsbereitschaft fehlt oder durch kriminelles Handeln missbraucht wird. Ich glaube, es ist wichtig, unser Handeln an klaren Leitlinien auszurichten: Hilfsbereit sein, aber nicht leichtfertig. Unterstützend wirken, aber Fehlverhalten nicht akzeptieren.

Wir brauchen ein strengeres Verfahren, um Missbrauch zu verhindern. Einen Weg, der Zurückweisung an der Grenze erlaubt, ohne Europa zu spalten. Es gilt Druck aufzubauen, eine Lösung zu finden. Solange Europa nicht an einem Strang zieht, lässt sich die Thematik aus meiner Sicht nicht beherrschen.

Stefan Sauer
ist der für den Kreis zuständige CDU-Bundestagsabgeordnete;
stefan.sauer.ma05@bundestag.de