Auch in den Ferien

Von Sabine Bächle-Scholz.

Ferienzeit gleich Ruhezeit für die Politik? In Hessen ist das Gegenteil der Fall – auch in den Sommerferien stand die Politik nicht still. Mit der Schaffung des „Sondervermögens Infrastruktur“ ermöglichte der Deutsche Bundestag zum Ende seiner letzten Legislatur direkte Investitionen für Hessische Kommunen.

In Hessen wurden von den Bundesmitteln zur Modernisierung und Erneuerung rund 4,7 Milliarden Euro an die Kommunen zur Verbesserung ihrer Infrastruktur weitergegeben. Jetzt ist das Programm mit dem Titel „Investitionsoffensive für Hessen“ in Zusammenarbeit des Landes mit der WIBank (Wirtschafts- und Investitions-Bank des Landes Hessen), welches die Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen realisiert, gestartet. Im Juli konnten die ersten Projekte auf die Förderliste genommen werden. Zwischenzeitlich haben bereits 371 von 442 Kommunen, also mehr als 80% der Städte, Gemeinden und Landkreise während der Sommerferien die Zuwendungsverträge mit der WiBank unterzeichnet. Damit haben Sie den Grundstein gelegt, um die Fördermittel aus dem Sondervermögen erhalten zu können.

Für eine noch schnellere Abwicklung arbeitet die Landesregierung zusammen mit der WIBank weiter intensiv an den dafür erforderlichen Strukturen und Prozessen. Aller Voraussicht nach wird den Kommunen noch in diesem Quartal über das Kundenportal der WIBank ein vollständig digitales Verfahren – von der Anmeldung der Projekte über die Auszahlung der Gelder bis zur Verwendungsbestätigung – angeboten. Dies sichert eine einfache Handhabung ohne große Hürden. Auch hier zeigt sich die kommunalfreundliche Umsetzung des Sondervermögens in Hessen.

Hessen ist bei den Direktinvestitionen in die Kommunen aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ in der Spitzengruppe aller Bundesländer. Nur mit sinnvollen Investitionen in die Heimat und damit im sozialen Umfeld von Bürgerinnen und Bürgern lässt sich diese Schuldenaufnahme des Bundes rechtfertigen.

Die Meldung über die Einstellung des Programms „Stadtradeln“ hat viele Bürgerinnen und Bürger beschäftigt, und ich habe dazu auch viele Anschreiben bekommen, was ich nachvollziehen kann. Das „Stadtradeln“ ist eine freiwillige Mitmachaktion, die in vielen Kommunen etabliert ist. Das Programm ist in Hessen als Maßnahme zur Stärkung der Nahmobilität aus Steuermitteln des Landeshaushalts als freiwillige Leistung finanziert. Das Land Hessen übernimmt noch bis zum Jahresende für alle Landkreise, Städte und Gemeinden in Hessen die Teilnehmergebühren als Unterstützung der Kommunen. Diese freiwillige Förderung kann das Land aufgrund der schwachen wirtschaftlichen Gesamtlage und des angespannten Haushalts jedoch leider nicht mehr fortführen. Wir befinden uns im sechsten Jahr einer Rezession. Zur Vorbereitung auf den Landeshaushalt 2027 sind alle Ressorts zum Prüfen von Projekten und freiwilligen Leistungen aufgefordert. Zukünftige Investitionen aus dem Landeshaushalt müssen in erster Linie wieder Wirtschaftswachstum ermöglichen. Dazu müssen wir uns auf unsere Kernaufgaben wie innere Sicherheit und gute Bildung konzentrieren. Das heißt aber auch, sich schweren Herzens von Liebgewonnenem zu verabschieden. Mit ihrer Politik arbeitet die Landesregierung grundsätzlich daran, das Radfahren zu stärken, in dem in Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auch weiterhin investiert wird.

Das Projekt „Schulradeln“, so nennt sich die Verkehrserziehung an Schulen, bleibt aber bestehen, denn junge Menschen müssen sicher Fahrradfahren können und die Verkehrsregeln gut beherrschen. Durch verkehrsangepasstes Radfahren erweitert sich die Mobilität junger Menschen erheblich. Es ist daher sinnvoll, sie darin zu unterstützen, mit dem Fahrrad sicher und selbstständig unterwegs zu sein. Zusammen mit der Landesverkehrswacht und weiteren Partnern soll so erreicht werden, dass Kinder und Jugendliche Sicherheit im Straßenverkehr gewinnen und Mobilitätskompetenz entwickeln. Dazu eine Bitte an alle Rad- und Rollerfahrer: Tragen Sie einen Helm. So können schwere Verletzungen vermieden werden.

In Hessen investieren wir in Spitzenforschung und Technik. In Biblis entsteht nun der erste deutsche Laserfusionshub. Hessen wird damit zum führenden Standort für die Erforschung und Entwicklung der laserbasierten Kernfusion. Dies ist ein starkes Signal für die Region und unser Hessen, denn hier wird Forschung für die Zukunft betrieben, was auch durch die bereits bestehende Ansässigkeit von ESA und ESOC in Darmstadt unterstrichen wird. Die neue Laserfusions-Technologie ist eine Chance auf eine große Menge sauberer und bezahlbarerer Energie „Made in Hessen“. Zudem entstehen hochspezialisierte und sichere neue Arbeitsplätze. Grundlage für den Laserfusionshub ist das Programm „Fusion 2040“ der Bundesregierung, sie fördert damit drei thematische Fusionshubs. Es ist der guten Arbeit der Landesregierung und dem attraktiven Standort Hessen zu verdanken, dass wir den Zuschlag erhalten haben.

Von Mitte April bis Anfang Mai 2026 haben rund 21.500 Schülerinnen und Schüler ihre Schullaufbahn mit dem Abitur erfolgreich beendet. Die Durchschnittsnote lag in diesem Jahr bei 2,24 und damit im Rahmen der vergangenen Jahre. Somit ist kein Trend zu einer immer besseren Durchschnittsnote gegeben. Das hessische Abitur bleibt und ist qualitativ wertvoll und liegt im bundesweiten Vergleich im mittleren bis oberen Schwierigkeitsfeld. Erstmals wurden in diesem Jahr auch in den Fächern Chemie, Physik und Biologie Aufgaben aus einem bundesweiten Pool in das hessische Abitur integriert. Aus diesem gemeinsamen Topf bedienen sich die Länder für ihre jeweiligen Prüfungen. Damit werden nun die Aufgaben für insgesamt sieben Fächer aus diesem Pool gespeist. Ziel dieser Maßnahme ist eine bundesweit größere Vergleichbarkeit der Abschlüsse.

Junge Menschen werden, wie Bildungsminister Schwarz betont, in Hessen durch die gesamte Oberstufe und in den Prüfungen kompetent begleitet und auf einen erfolgreichen Start ins Berufsleben vorbereitet.

Toll fand ich persönlich die kreativen und zahlreichen Abi-Plakate, mit denen Freunde und Familie die Prüflinge unterstützten und motivierten. Das gab es leider bei meinem Abi 1984 noch nicht. Das haben viele neue Erstklässler noch vor sich.

Mit Schuljahresbeginn starten viele kleine Hessinnen und Hessen in einen völlig neuen Lebensabschnitt, der sicherlich für sie und ihre Familie spannend, lehrreich und bestimmt auch aufregend sein wird. Ich kann mich noch gut an meinen ersten Schultag erinnern, mit einem von meiner Mutter selbst genähten Kleid und roten Lackschuhen (auf die ich besonders stolz war) und einer mit Blumen verzierten Schultüte, in der sich Turnschläppchen, Mäppchen und natürlich auch Süßigkeiten befanden. Die große Brezel, die jeder Abc-Schütze erhalten hat, schmeckte herrlich. Den neuen Erstklässlern und denen, die es bereits sind, sowie den Lehrkräften und Eltern wünsche ich einen tollen Start ins neue Schuljahr.