Sofort-Programm für Hessen
Von Ines Claus.
Die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ines Claus, gibt einen Einblick in die aktuelle Arbeit der Landespolitik:
Als christlich-soziale Hessenkoalition haben wir uns viel vorgenommen, um einen neuen Aufbruch für unser Land zu schaffen. Gemeinsam mit den Menschen in Hessen wollen wir die drängenden Herausforderungen angehen, aktiv Lösungen entwickeln und sie dann konsequent umsetzen. Dieses Credo leitet uns und steht daher für das Sofortprogramm der Landesregierung.
Für uns als CDU-Fraktion im Hessischen Landtag ist klar, es macht einen Unterschied, wer das Land regiert. Regierungsauftrag heißt Arbeitsauftrag und das Sofortprogramm ist ein klarer Ausdruck dessen.
Die CDU hat versprochen, ein Hessengeld einzuführen, um den Menschen den Traum vom Eigenheim leichter zu machen. Das steht jetzt im Sofortprogramm. Weiterhin wurde versprochen, sich nachdrücklich für die Speicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität im Netz einzusetzen, die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung zu schaffen, indem die Meisterausbildung kostenfrei gestellt wird, eine Offensive gegen Kriminalität in Innenstädten zu starten, eine zusätzliche Deutschstunde in der Grundschule zu ermöglichen, ein Paket zur Bürokratiebefreiung im Ehrenamt zu schnüren, indem wir u.a. die GEMA-Befreiung von Ehrenamtsveranstaltungen sowie die Abschaffung von Berichtspflichten zügig umsetzen, die Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht zu erreichen und viele weitere Punkte. Das alles sind Punkte aus dem schwarz-roten Koalitionsvertrag, die bereits jetzt mit dem Sofortprogramm 11+1 umgesetzt werden. Wir stehen für eine neue Realpolitik. Wir versprechen nur das, was wir auch halten können, und geben den Menschen gleichzeitig eine klare Perspektive in unsicheren Zeiten. Mit unserem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein an der Spitze haben wir uns viel vorgenommen und ich bin mir sehr sicher, das werden wir auch umsetzen.
Ines Claus
ist direkt gewählte CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion im Hessischen Landtag; i.claus@ltg.hessen.de
