Es macht einen Unterschied

Von Ines Claus.

Bald ein Vierteljahrhundert haben wir in Hessen nun schon das Privileg und das Vertrauen der Menschen, unser schönes Land führen und gestalten zu dürfen. Gerade in diesen Zeiten voller Umbrüche und nationaler wie internationaler Krisen ist das keine Selbstverständlichkeit.

Hessen hat sich in dieser langen Zeit zu einem der stärksten, erfolgreichsten und auf vielen Feldern vorbildlichsten unter den deutschen Ländern entwickelt. Gleichzeitig gibt es weiterhin viel zu tun, und das wollen wir auch nach der Landtagswahl am 8. Oktober keiner anderen Partei und erst recht keinem anderen Ministerpräsidenten überlassen! Der Blick nach Berlin zeigt uns jeden Tag: Es macht einen Unterschied, wer ein Land regiert und an vorderster Stelle führt. 

Wir stehen für Kurs statt Chaos. Während eine zerstrittene Bundesregierung mit Durcheinander, fragwürdiger Prioritätensetzung und Unzuverlässigkeit täglich aufs neue Vertrauen verspielt, halten wir unser Land mit einer verlässlichen Koalition ohne Streit und öffentlichen Schuldzuweisungen klar auf Kurs. Wir stehen für Klarheit statt Doppelmoral. Während die SPD im Hessischen Landtag mehr Geld für Kinderbetreuung fordert, streicht sie im Bundestag das wichtige Programm der Sprachkitas. Wir dagegen lassen Kinder, Eltern, Erzieherinnen und Träger nicht im Stich und führen die Finanzierung ab Sommer 2023 fort. Wir stehen für Zuversicht statt Verbote, halten unser Land auf Kurs und wollen den erfolgreichen Modernisierungskurs der vergangenen Jahre gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Boris Rhein fortsetzen. All das und vieles mehr zeigt: Erfolg, Entwicklung und Richtung hat immer auch mit Politik und entsprechender Schwerpunktsetzung zu tun.

Die Menschen spüren das zunehmend. Aber wir müssen es noch stärker herausstellen. Aus unserer Sicht dürfen Wirtschafts-, Energie- und Klimapolitik nicht als Gegensätze, sondern müssen als Einheit verstanden und gestaltet werden. Unser Land kann mehr. Davon sind wir fest überzeugt. Aber mit einem anderen Weg als unsere politischen Mitbewerber: Mit mehr Freiräumen und Wettbewerb statt mit Verboten und übermäßigen Regulierungen. 

Wir setzen auf Technologieoffenheit statt auf die Vertreibung von einzelnen Techniken und Forschungen aus Europa. Nur, wenn sich Initiative und Gründergeist lohnen, entstehen nachhaltige Lösungen, Innovationen und neue Technologien, mit denen wir die globale Erwärmung bremsen können. Wer unseren Kontinent einmal verlassen hat, der kommt so schnell nicht zurück! Ideologische Festlegungen oder Verzichts- und Verbotsdebatten sind die Wegbereiter für eine Deindustrialisierung unseres Landes mit Arbeitsplatzverlusten für Millionen Menschen. Und die Gefahren sind greifbar: Viessmann verkauft seine Wärmepumpen-Sparte an einen US-Konzern, BASF schließt wichtige Produktionsteile in Ludwigshafen, und das größte DAX-Unternehmen Linde kapitalisiert sich zukünftig in New York. Und in der Energiepolitik ist es nicht anders: Hier stellt die Bundesregierung weitgehend CO₂-neutrale Kernkraftwerke ab und holt stattdessen CO₂-intensive Kohlekraftwerke zurück ans Netz. Solche Beispiele ideologiegetriebener Politik sind eine Gefahr für unseren Wirtschafts- und Industriestandort und zeigen einmal mehr: es macht einen Unterschied, wer ein Land regiert.