Termine, Termine, Termine

Von Melanie Wegling.

Was ist eigentlich das wichtigste Arbeitsmittel einer Abgeordneten? Weit oben auf der Liste steht auf jeden Fall der Terminkalender. Mein Team und ich planen damit meinen Tagesablauf, ob zu Hause im Wahlkreis oder zur Sitzungswoche in Berlin.

Und wie schafft man es in den Terminkalender einer Abgeordneten? Das geht eigentlich ganz leicht. In meinem Wahlkreis ist mein erstes Anliegen, mit den Menschen, Vereinen, Unternehmen und Initiativen vor Ort ins Gespräch zu kommen und zu bleiben. Dafür biete ich regelmäßig Bürgersprechstunden an. Jede/r aus meinem Wahlkreis oder aus meinem Betreuungswahlkreis, dem Main-Taunus-Kreis, kann sich dafür anmelden und mit mir alle Anliegen besprechen.

Bei meinen „Melanie vor Ort“-Besuchen nehme ich mir mehrere Tage Zeit für eine Kommune. Mein Wahlkreisteam macht Termine mit den dort ansässigen Vereinen, Unternehmen und Initiativen aus und organisiert Infostände und Haustürbesuche. So möchte ich im Laufe der Zeit in allen Städten und Gemeinden im Kreis mehrere Tage verbracht haben. Den Anfang habe ich 2022 in Nauheim, Riedstadt und Gernsheim gemacht. Dieses Jahr ging es in Bischofsheim los.

Natürlich gibt es auch außerhalb dieser Reihe Termine vor Ort: Da bespreche ich den Fachkräftemangel beim Handwerksbetrieb, den Fahrzeugbestand beim THW, den Fluglärm mit der Bürgerinitiative, das Problem hoher Versicherungskosten in der Hebammenpraxis oder den Mangel an bezahlbarem Wohnraum mit dem Mieterbund.

Die Themen sind dabei so breit gefächert wie das Leben und Wirken der Menschen im Wahlkreis. Das, was vor Ort nicht geregelt werden kann, nehme ich mit nach Berlin und bringe es in die zuständigen Gremien ein. Hier sieht mein Terminkalender ganz anders aus als im Wahlkreis: Als Genossenschaftsbeauftragte meiner Fraktion und als Fachpolitikerin im Finanz- sowie im Bauausschuss konzentriere ich mich auf Termine mit Interessenvertretungen aus diesen Bereichen.

Das Treffen von Abgeordneten mit Lobbyisten wird in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Auch ich hinterfrage bei jedem Termin kritisch, wie und in wessen Sinne Politik beeinflusst werden sollte. Grundsätzlich braucht die Politik den Input aus der Gesellschaft. Denn Lobbyverbände vertreten oft diejenigen, die von den jeweiligen Gesetzen am stärksten betroffen sind. Mein Ziel ist es daher, möglichst viele und vielfältige Stimmen und Meinungen anzuhören, um mir daraus ein umfassendes Bild zu machen: Wo gibt es gesetzgeberischen Handlungsbedarf? Welche Auswirkungen hat ein Gesetz auf die verschiedenen gesellschaftlichen Bereiche? So treffe ich mich bezüglich meiner Berichterstattung zum Thema nachhaltige Finanzen sowohl mit Banken als auch Umweltorganisationen. Nur wenn die verschiedenen Seiten Gehör finden, kann ein sensibler und reflektierter Umgang mit Lobbyismus gelingen.

Neben den Terminen mit Interessenvertretungen bestimmt der normale Alltag der Sitzungswoche mit einer Reihe von festen Terminen meinen Kalender. Montags steht nach der Anreise in die Hauptstadt das Treffen der hessischen Landesgruppe an, wo wir die hessischen Interessen bündeln und gemeinsame Positionen diskutieren.

Dienstags vormittags treffen sich die Arbeitsgruppen der SPD-Fraktion, um die Ausschüsse inhaltlich vorzubereiten, eigene Gesetzentwürfe und Anträge zu erarbeiten und Reaktionen auf Anträge anderer Fraktionen zu entwerfen. Nachmittags tagt dann die gesamte SPD-Fraktion. Hier werden die Themen der anstehenden Plenarwoche besprochen sowie Anträge beschlossen.

Mittwochs vormittags treffen sich die Ausschüsse des Bundestages, in denen alle Fraktionen vertreten sind. Dort werden Anträge und Gesetzentwürfe debattiert und darüber abgestimmt, bevor sie ins Plenum gehen.

Das Plenum tagt von Mittwochmittag bis Freitagnachmittag, donnerstags auch oft noch bis in die späten Abendstunden hinein. Die Abgeordneten haben – je nach Landesgruppe – zu verschiedenen Zeiten Plenardienst und Rufbereitschaft. Freitags geht es wieder zurück in den Wahlkreis. Und eine neue Kalenderwoche mit spannenden Terminen und Begegnungen beginnt.