Wir ziehen an einem Strang

Von Rainer Beutel.

Nach den Kommunal- und Kreistagswahlen am Sonntag, 14. März, sind die Kommunen zunächst mit sich selbst beschäftigt. Wer zieht in die neuen Stadt- und Gemeindeparlamente ein? Wie gestalten sich die Mehrheitsverhältnisse? Auf welche Projekte richten die Kommunen künftig ihr Augenmerk? Über diese Fragen hinaus wird es darum gehen, wie das Umland mit dem Kreis agiert. Im Umkehrschluss hat sich WIR-Redakteur Rainer Beutel bei Landrat Thomas Will (SPD) erkundigt, was der Kreis jetzt von den Städten und Gemeinden erwartet.

Herr Will, die Wahlen sind vorüber. Auf was richten Sie in den nächsten Wochen den Fokus bzw. was steht auf Ihrer Agenda ganz vorne – von Corona mal abgesehen?

Thomas Will: Ganz obenan steht nun die Umsetzung unseres Kreishaushalts. Dort haben wir die nächsten Meilensteine gesetzt: Dazu gehören die Schulbauinitiative, in die wir fast 500 Millionen Euro investieren, die Übernahme sozialer Verantwortung im Kreis sowie der Ausbau der Infrastruktur, z.B. der Radwege.

Wie können Kommunen derzeit dazu beitragen, dass es dem Kreis besser geht oder anders gefragt: Wobei sehen Sie Verbesserungsbedarf?

Thomas Will: Generell haben wir bei uns ein gutes Verhältnis zwischen Kreis und Kommunen, das zeigt z.B. der Prozess der „Interkommunalen Zusammenarbeit“. Auch wenn es hier und da mal unterschiedliche Auffassungen gibt, so ziehen wir doch an einem Strang und treten füreinander ein. So übernehmen die Kommunen die Verantwortung für die Kitas, wir für die Schulen. Großartigen Verbesserungsbedarf sehe ich da gar nicht. Wir alle sind uns bewusst, dass Kreis und Kommunen die anstehenden Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen können.

Einige Bürgermeister haben vor einigen Wochen eine Erhöhung der Kreisumlage kritisiert. Wie ist der aktuelle Sachstand?

Thomas Will: Der Kreis hat von Anfang an deutlich gemacht, dass es in diesem Jahr nicht ohne Erhöhung der Umlagen gehen wird – schon zur Einbringung des Haushalts im Dezember 2020. In den Wochen danach haben wir gemeinsam mögliche Veränderungen und Einsparpotenziale abgearbeitet, sodass die Kreisumlage letztlich bei 34,04 v.H. (für die Stadt Rüsselsheim 38,81 v.H.) und die Schulumlage für die Kommunen ohne eigene Schulträgerschaft bei 21,40 v.H. liegt. Diese geringere Steigerung und damit Erleichterung für die Kommunen wurde vor allem dadurch möglich, dass der Bund nun einen deutlich höheren Teil der Kosten der Unterkunft für Menschen im SGB II-Bezug trägt, also der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Dies war beim Erstellen des Etatentwurfs noch nicht klar. Der Kreis hatte sich anfangs also nicht verkalkuliert, sondern war von der damals geltenden Datengrundlage ausgegangen.

In das Thema „Kreisklinik“ scheint mehr Ruhe eingekehrt zu sein. Wie geht es nun weiter?

Thomas Will: Im Moment müssen wir schauen, dass wir weiterhin gut durch die Corona-Pandemie kommen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich allen Mitarbeitenden der Kreisklinik für ihren extremen Einsatz in diesen schwierigen Zeiten danken. Sie beweisen jeden Tag aufs Neue, wie wichtig es war und ist, unsere Klinik zu erhalten. Parallel zum Alltagsbetrieb laufen die Vorbereitungen für den Umbau zum Intersektoralen Versorgungszentrum (IVZ) weiter. Allerdings haben die Gesprächspartner aus Land und Bund angesichts des dominierenden Themas Corona darum gebeten, die Fragen um IVZ und die Umsetzung im Moment zurückzustellen.

Um doch noch auf Corona sprechen zu kommen: Wie gut ist der Kreis bislang durch die Krise gekommen, wie fällt Ihre Zwischenbilanz aus?

Thomas Will: Wir haben ein engagiertes Team hier im Kreis, das bei allen Belastungen flexibel und schnell auf die sich ständig ändernden Umstände reagiert. Darum ist die Zwischenbilanz sehr zufriedenstellend. Wir haben mit allen Akteuren gut zusammengearbeitet. Das ist wichtig, denn die Pandemie ist allein mit lokaler Strategie nicht zu überwinden. So ganz nebenbei hat der Kreis noch ein paar eigene Marksteine gesetzt: Das All-in-one-Testcenter, das Corona-Drive-In oder jetzt kürzlich noch die Antigen-Schnelltests nach dem Tübinger Modell.

Was halten Sie von der Idee, möglichst viele kulturelle und geselligen Veranstaltungen in die warme Jahreszeit zu verlegen, um erneuten Absagen zu entgehen, falls die Infektionszahlen im kommenden Herbst wieder ansteigen sollten? Oder haben Sie einen Vorschlag, wie der Kreis möglichst viele Veranstaltungen in vielleicht nur wenigen Monaten auf die Beine stellen könnte, stets vorausgesetzt, die Inzidenz lässt dies überhaupt zu?

Thomas Will: Es wäre schön, wenn wir im Sommer im Kreis viele Veranstaltungen erleben könnten. Im Moment können wir aber noch überhaupt nicht sagen, wie und wo etwas möglich ist. Das hängt von der Entwicklung der Pandemie in den nächsten Monaten ab.

Zeitweise wieder Spitzenreiter:

Ende Februar, Anfang März erlangte der Kreis Groß-Gerau eine unrühmliche Spitzenposition bei den Corona-Infektionszahlen. Für unsere Region wurde der höchste Inzidenz-Wert aller Kreise in Hessen ausgewiesen. Mittlerweile hat sich das wieder eingependelt. Als Ursache wurden vom Gesundheitsamt und Kreispresseamt zahlreiche Ansteckungen in Seniorenheimen, Betrieben und jüngst auch in Schulen genannt.

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