Corona, Hessen und die Kommunen

Von Ines Claus.

Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die gesamte Welt seit Beginn des Jahres 2020 vor eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Diese außergewöhnlichen und herausfordernden Zeiten fordern natürlich auch uns als Fraktion und politisch führende Kraft im Land. Das gilt auch im neuen Jahr 2021! Die Menschen erwarten von der Politik zu Recht, die Folgen der Corona-Krise bestmöglich zu bewältigen und dabei selbstverständlich alle weiteren Themen, die Land und Leute bewegen, mutig und entschlossen zu bearbeiten.

Einen Lichtblick geben uns ganz aktuell die verschiedenen Corona-Impfstoffe. Es ist eine Meisterleistung der Wissenschaft, in so kurzer Zeit einen wirksamen Impfstoff entwickelt zu haben. Wir können stolz darauf und dankbar dafür sein. Seit dem 27.12.2020 sind in Hessen vor allem mobile Impfteams in Alten- und Pflegeheimen unterwegs, um natürlich auch die Pflegekräfte zu immunisieren. Seit dem 12. Januar 2021 können Termine für die persönliche Schutzimpfung der Personen vereinbart werden, die der höchsten Priorisierungsgruppe nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums angehören. Dies sind in erster Linie Bürger ab dem 80. Lebensjahr, die nicht in einem Alten- und Pflegeheim leben.

Die Termine können über die Telefonnummer 116 117 oder über www.impfterminservice.de vereinbart werden. Die Impfung ist weiterhin freiwillig. Die Regionalen Impfzentren Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt haben für diese Impfungen seit dem 19. Januar 2021 geöffnet. Von dort erfolgt die Aufteilung auch für die Menschen aus den zugehörigen Versorgungskreise, sodass es auch hier zu keinen Ungleichheiten in der Zuteilung kommt. Je nach Verfügbarkeit weiterer Impfstoffdosen werden alle weiteren Impfzentren geöffnet. Wir als Hessen stehen bundesweit auf Platz drei der Länder bei der Verimpfung, sodass unser Plan, viele Menschen zu impfen, gut aufgeht.

Wichtig ist uns und mir persönlich, während der Pandemie all jenen Menschen zu danken, die Tag und Nacht hart und unermüdlich arbeiten und kämpfen, damit es anderen gut geht. Um ihr Engagement nicht nur mit Applaus zu würdigen, haben wir Pflegekräften in Altersheimen und Krankenhäusern, einen Pflegebonus zukommen lassen. 1.000 Euro vom Bund und zusätzlich 500 Euro vom Land machen 1.500 Euro für die Pfleger. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Pflegerinnen und Pfleger, die gerade während der Corona-Pandemie nochmal über sich hinausgewachsen sind und extrem hart arbeiten, diesen Bonus verdient haben. Sie werden ihrer Verantwortung mehr als gerecht, und das soll belohnt und gewürdigt werden. Zusätzlich haben wir Mittel von über 120 Mio. Euro bereitgestellt, welche den Kliniken zugutekommen sollen.

Jenseits der aktuellen Corona-Thematik gibt es auch viele andere Themen, denen wir uns angenommen haben. So war es im letzten Plenum eine der wichtigsten Aufgaben, den kommenden Haushalt für 2021 aufzustellen. Um nur ein paar Schlaglichter zu setzen: 1,85 Mrd. Euro investieren wir für die Sicherheit. Das bedeutet, dass wir 290 zusätzliche Polizeistellen schaffen werden. Der Bildungsbereich erhält 4,3 Mrd. Euro. Die Coronazeit verlangt unseren Kleinen viel ab. Gleichzeitig wollen wir besonders in der Coronazeit den Unterricht weiter gewährleisten, ob nun von zuhause aus oder unter den nötigen Sicherheitsbedingungen in den Schulen. Kita-Investitionen für unsere Kleinsten werden mit 169 Mio. Euro zusätzlich gefördert. 3,8 Mrd. Euro kommen dem Bereich Soziales und Gesundheit zugute. Vor allem der ländliche Raum soll eine Stärkung der medizinischen Versorgung erhalten, um u.a. die Landarztquote zu erhöhen. Hierfür stehen 3,4 Mio. Euro zur Verfügung.

Ein besonderes Augenmerk wird auf die Digitalisierung sowie die Netzabdeckung in Hessen gelegt, welche enorme Fortschritte gemacht haben. So liegt die LTE-Versorgung der Haushalte in Hessen bei 99,8 Prozent. Dies konnte dank des Neu- oder Ausbaus von Mobilfunkmasten erreicht werden, was wir mit 5 Mio. Euro fördern. Auch die Digitalisierung der Verwaltung ist uns wichtig. Mit 20 Mio. Euro unterstützen wir die Rathäuser bei der Umstellung ihrer Systeme und Netzwerke. So können Bürger künftig ganz bequem von zuhause aus Anträge stellen oder Formulare einreichen.

Gerade unsere Kommunen bildeten im Jahr 2020 einen besonderen Schwerpunkt unserer Politik. Während der Corona-Pandemie unterstützen wir sogar mehr denn je. Denn funktionierende und lebendige Kommunen sind das Fundament unserer Gesellschaft und unseres Landes. Besonders durch den Einbruch der Gewerbesteuern haben die Gemeinden ein wichtiges finanzielles Standbein verloren. Hessen steht den Kommunen mit 661 Mio. Euro bei. Mit weiteren 552 Mio. Euro vom Bund sind das 1,2 Mrd. Euro. Ein starkes Zeichen für unsere Städte und Gemeinden. Das bisherige Programm für die Kommunen ist der Kommunale Finanzausgleich, welcher ein Volumen von 6,1 Mrd. Euro hat. Nun wurde er erneut mit 1,4 Mrd. Euro unterstützt, um besonders im Bereich der Krankenhäuser, Schulen und Kitas nötige Investitionen in der Infrastruktur tätigen zu können. Der Landkreis Groß-Gerau erhält inkl. des Kommunalpakts 75,8 Mio. Euro. Das sind zusätzlich 9,6 Mio. Euro mehr. Zusätzlich erhalten die Städte und Gemeinden frühzeitig die Fördermittel aus den Kommunalinvestitionsprogrammen. Denn unsere Städte und Gemeinden sollen aufgrund der Corona-Krise in keine finanzielle Schieflage geraten, sondern auch weiterhin handlungsfähig bleiben. Die Mittel sollen besonders den Schulen und Krankenhäusern zugutekommen, denn das ist uns wichtig. Davon gehen an den Landkreis Groß-Gerau Mittel in Höhe von 4,9 Mio. Euro.

Die Pandemie fordert uns alle heraus. Wenn wir zusammenhalten und besonnen bleiben, dann werden wir im Jahr 2021 das Virus besiegen.

Ines Claus
ist direkt gewählte CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag;
I.Claus@ltg.hessen.de

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