Mit voller Kraft ins neue Jahr

Von Sabine Bächle-Scholz.

2023 ist richtungsweisend für Hessen: Im Herbst findet die nächste Landtagswahl statt. Mit vollem Tatendrang sind wir in Wiesbaden in dieses neue Jahr gestartet. Vor der bevorstehenden Landtagswahl im Herbst gibt es noch viel zu tun.

Nach drei Jahren, die von der Corona-Krise und Auswirkungen des Ukrainekriegs gezeichnet waren und für Rezession und Anstrengung standen, arbeiten wir weiterhin daran, die Auswirkungen der Krise zu bewältigen und allen Hessinnen und Hessen eine bessere Zukunftsaussicht zu ermöglichen. 

Vor allem der Fachkräftemangel ist durch pandemiebedingte Einschnitte in vielen Branchen zum vorrangigen Problem geworden. Mit 27,7 Millionen Euro reagiert nun die CDU-geführte Landesregierung von Boris Rhein gleich zu Jahresbeginn darauf und stellt diese Summe im Rahmen des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets den jeweiligen Gebietskörperschaften in Hessen zur Verfügung. Damit können die hessischen Landkreise und kreisfreien Städte regionale Förderprojekte umsetzen, um Berufsgruppen und Berufsfelder wieder für mehr Menschen attraktiver zu gestalten und gleichzeitig mehr Menschen für eine Ausbildung zu begeistern. Nach Vorlage einer regionalen Ausbildungs- und Arbeitsmarktstrategie werden Projekte zur Ausbildungsvorbereitung, zum Ausbildungscoaching sowie Qualifizierungsprojekte zur Arbeitsmarktintegration und Weiterbildungsmaßnahmen unterstützt. Mit dem im Sommer 2022 gestarteten Fachkräftebündnis unter Vorsitz von Sozialminister Klose bearbeitet die Landesregierung schon länger das Problem des Fachkräftemangels. Das Bündnis soll praxisorientiert und regionalspezifisch das Sichern von Arbeits-, Fach- und Führungskräften in den Regionen weiter stärken. Das Angebot richtet sich vor allem an die Arbeitsweltakteure vor Ort in den hessischen Regionen, insbesondere an die Wirtschaftsförderungen. Im Rahmen der Initiative werden diese maßgeblich bei ihrem Bemühen und ihren Aktivitäten zur nachhaltigen Fachkräftesicherung unterstützt.

Ebenso können wir gleich zu Beginn des neuen Jahres eine positive Bilanz der Hessenkasse aus den letzten beiden Jahren ziehen: Während 179 Kommunen in Hessen an diesem bundesweit einzigartigen Programm zur Entschuldung ihrer kommunalen Haushalte teilgenommen haben, wurde gleichzeitig eine Milliarde Euro in Infrastrukturprojekte vor Ort investiert. Dank der Hessenkasse wurden gleichzeitig die Kommunen zukunftsfest gemacht und wichtige Ziele in der kommunalen Infrastruktur umgesetzt. Die Investitionen kommen den Bürgerinnen und Bürgern zugute, die sich über den Ausbau von Kitas, Anschaffungen für die Feuerwehr oder den Bau von Kunstrasenplätzen und vielem anderen freuen können. Kommunen auch in den ländlichen Gebieten Hessens attraktiv zu machen, ist auch in Anbetracht des demografischen Wandels für eine gesunde flächendeckende Infrastruktur in den Landkreisen elementar. 

Auch in den Bildungsstandort Hessen investiert die Landesregierung kontinuierlich. Die Anhebung der Besoldung für Lehrerinnen und Lehrer in den Grundschulen auf A13 ist ein richtiges Signal, dass Hessen durch eine gute Versorgung der Schulen mit qualifizierten und motivierten Lehrkräften Grundschulkindern den optimalen Start in ihren Schulalltag ermöglichen will. Der Beruf einer Lehrerin und eines Lehrers ist ein sehr verantwortungsvoller Beruf, dem große Wertschätzung entgegengebracht werden muss.

Mit der Anhebung der Besoldung wird die wichtige gesellschaftliche Aufgabe von Lehrkräften an Grundschulen hervorgehoben und aufgewertet. Das hessische Kultusministerium hat seit dem Jahr 2017 bereits einige Maßnahmen ergriffen, um die Attraktivität des Lehrberufs weiterzuentwickeln und anzuheben. Dazu zählen insbesondere die Ausweitung der Studienplatzkapazitäten sowie umfangreiche Programme zum Quereinstieg und zur Weiterqualifikation als Lehrkraft. Neben der schrittweisen Anhebung der Besoldung wird auch die Weiterbeschäftigung von befristet tarifbeschäftigten Lehrerinnen und Lehrern in den Sommerferien neu geregelt. Nach einer Mindestbeschäftigungsdauer von 30 Wochen besteht ab sofort die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung auch während der Sommerferien. Damit wird die Situation der tarifbeschäftigten Lehrkräfte weiter verbessert. 

Mit vielen guten Ideen für unsere Heimat arbeiten wir in Wiesbaden weiter daran, dass Hessen zu den besten Bundesländern in Deutschland gehört. In diesem Herbst haben die Bürgerinnen und Bürger wieder die Möglichkeit, mit ihrer Wahlentscheidung die kommenden Jahre unseres Bundeslands zu bestimmen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Boris Rhein werden wir in die anstehende Landtagswahl ziehen, um uns auch weitere Jahre für Hessen stark zu machen und die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern.

Sabine Bächle-Scholz
ist die direkt gewählte CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag;
s.baechle-scholz@ltg.hessen.de

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