Neues Kapitel für Hessen

Von Sabine Bächle-Scholz.

Am 31. Mai war es so weit: Mit dem Abschied von Volker Bouffier als unser Ministerpräsident und langjähriger Landesvater ging eine Ära zu Ende.

Zuletzt als dienstältester Ministerprädient in Deutschland wurde er am Vorabend der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein mit Worten voller Dankbarkeit und Anerkennung verabschiedet. In seiner knapp zwölfjährigen Amtszeit unter seiner kompetenten, klugen und umsichtigen Führung, ist Hessen ein starkes, erfolgreiches und auf vielen Feldern vorbildliches Land gewesen. Wie kein anderer stand Volker Bouffier für Stabilität und Verlässlichkeit – gerade in unsicheren Zeiten, wie wir sie in der Corona-Pandemie erlebt haben. Seine Fähigkeit, mit politischem Weitblick und emphatischer Art das Land zu führen und den Menschen Orientierung zu geben, findet zurecht weit über die Grenzen unserer Partei Anerkennung.

Für Hessen wurde ein neues Kapitel aufgeschlagen. Voller Elan und Tatendrang stellt sich nun Boris Rhein als Nachfolger von Bouffier in den Dienst des Landes Hessen. Bei seiner Wahl im Hessischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten erhielt Rhein die 69 Stimmen der Landtagskoalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen sowie 5 zusätzliche Stimmen aus den Reihen der Opposition. Mit diesem guten Ergebnis tritt Rhein sein neues Amt mit kräftigem Rückenwind an.

Boris Rhein ist ein sehr erfahrener sowie über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg angesehener und hoch geschätzter Politiker, der zuvor das Amt des Landtagspräsidenten bekleidete. Mit ihm steht ein Vollblutpolitiker an der Spitze Hessens, der das Land und die Menschen versteht – und jemand, der von Herzen für dieses Land und die Menschen arbeitet. Sowohl als hessischer Wissenschafts- als auch als Innenminister hat er politische und gesellschaftliche Entscheidungen von höchster Bedeutung für unser Land an vorderster Stelle erfolgreich mitgestaltet. Wie Volker Bouffier kann er zuhören und einbinden, er nimmt die Probleme und Ideen anderer ernst, sucht nach den besten Lösungen und setzt sie um. Der 50-jährige steht nicht nur für eine Verjüngung an der Spitze der Landesregierung, sondern will neben dem verlässlichen und von Kontinuität geprägten Habitus der Landesregierung neue inhaltliche Akzente setzen.

Kernthemen von CDU und Grünen stehen im Fokus. Im Zentrum seiner ersten Regierungserklärung stellte Rhein Anfang Juni das Thema Sicherheit. „Den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit zu gewähren ist die wichtigste Aufgabe eines demokratischen Rechtsstaates.“, sagte Rhein. Dazu zählen nach ihm Zukunftssicherheit, innere Sicherheit, Arbeitsplatzsicherheit, sichere Energieversorgung, soziale Sicherheit, die alle auf einem modernen Staat fußen.

Dass Hessinnen und Hessen sich zuhause und geborgen fühlen können, sei das oberste Ziel der neuen Landesregierung. Ebenso nannte Rhein auch das Kernthema der Grünen, den Klimaschutz, als Dreh- und Angelpunkt seiner Politik: „Eines unserer Kernziele liegt darin, Ökonomie und Ökologie sozialverträglich zu vereinen. Dabei achten wir sehr sorgsam darauf die Balance zu halten und die Menschen nicht zu überfordern, sondern mitzunehmen.“

Verwirklicht werden soll dies insbesondere durch den Ausbau des ÖPNV, um ein vernetztes klimaschonendes und leistungsfähiges Verkehrssystem in Hessen zu etablieren. Der Schutz von Natur und Artenvielfalt gehört ebenso dazu. Rhein betonte: „Die Natur ist unser Verbündeter im Klimaschutz.“
Hessen ist das waldreichste Bundesaland in Hessen und hat besonders unter den letzten Jahren der Trockenheit zu leiden gehabt. Ein neu aufgelegtes Waldaufbauprogramm soll hier Abhilfe schaffen und die grüne Lunge Hessens retten.

Einen besonderen Schwerpunkt setzt Rhein im Sozialbereich: Er benennt konkret die Pflege. Aktuell werden vier von fünf zu Pflegenden im häuslichen Umfeld von Angehörigen betreut. Hier bedarf es einer finanziellen Förderung der häuslichen Pflege durch die Krankenkassen sowie den Ausbau der Tages- und Kurzzeitpflege zu deren Entlastung. Um geeignete Maßnahmen zu ergreifen, will Ministerpräsident Rhein eine Pflegestrategie für ehrenamtliches Engagement entwickeln. Unser neuer Ministerpräsident machte deutlich, dass er bereit ist, sich den Herausforderungen der nächsten Jahre zu stellen und Hessen in die Zukunft zu führen. Mit Leidenschaft will er gute Politik für alle Hessinnen und Hessen vorantreiben und betonte dafür stets den Dialog mit allen politischen Lagern pflegen zu wollen.

Sabine Bächle-Scholz
ist die direkt gewählte CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag;
s.baechle-scholz@ltg.hessen.de

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