Danke für Ihren Dienst
Von Ines Claus.
Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verändert. Seit dreieinhalb Jahren tobt in der Ukraine ein Krieg mitten in Europa. Hinzu kommen Chinas Hegemonialbestrebungen im Indopazifik, die äußerst instabile Lage im Nahen Osten, die durch Irans Streben nach der Atombombe noch verschärft wird, sowie veränderte strategische Prioritäten unseres amerikanischen Partners.
Das macht mehr als deutlich: Deutschland und Europa müssen eigenständiger und wehrhafter werden, um sich gegen seine auswärtigen Feinde effektiv verteidigen zu können. Ich begrüße es sehr, dass die Bundesregierung der Sicherheitspolitik höchste Priorität einräumt und die Möglichkeit für Verteidigungsausgaben maßgeblich erweitert hat. Wie groß die reale Bedrohung ist, konnten wir vor Kurzem bei unserer Fraktionsreise nach Estland und Litauen hautnah erleben. Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Panzerbrigade in Litauen ist ein wichtiges Signal unserer Solidarität und Verteidigungsbereitschaft. Die Brigade schützt nicht nur Litauen, sondern auch unsere Freiheit.
Ich möchte es klar formulieren: Eine freie und offene Gesellschaft muss sich – ob sie will oder nicht – effektiv gegen auswärtige Feinde verteidigen können. „Si vis pacem para bellum – Wenn Du Frieden willst, bereite Dich auf den Krieg vor“, so lautet ein lateinisches Sprichwort. Abschreckung ist die beste Verteidigung. Für eine wirkungsvolle Abschreckung brauchen wir vor allem den Einsatz und die Taktkraft unserer Soldatinnen und Soldaten. Denn sie sind es, die unser aller Freiheit und Sicherheit unter Einsatz ihres eigenen Lebens verteidigen. Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Wertschätzung. Deutschland hat mit der Einführung des Nationalen Veteranentages am 15. Juni ein wichtiges Zeichen der Anerkennung für die Leistungen und Opfer unserer Soldatinnen und Soldaten gesetzt. Der Satz „Danke für Ihren Dienst“ ist mehr als eine Floskel – er seht für gesellschaftliche Anerkennung und für die Verbindung zwischen Bundeswehr und Bevölkerung. Ich werbe daher dafür, dass wir „Danke für Ihren Dienst“ allen Bürgern in Uniform zurufen, wenn wir sie im Alltag treffen.
Wir als hessische CDU-Fraktion stehen fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten. Nicht umsonst haben wir im letzten Plenum im Hessischen Landtag einen Setzpunktantrag zur Stärkung unserer Soldaten eingebracht. Wir tun alles, um sie in die Mitte unserer Gesellschaft zu etablieren. Daher sage ich klar: Es ist richtig, dass Jugendoffiziere Schülerinnen und Schüler in Hessen auch weiterhin sicherheitspolitische Zusammenhänge und die Aufgaben der Bundeswehr näherbringen. Die Integration der Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft ist gelebte Wertschätzung und Solidarität. Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen neben unserer uneingeschränkten Wertschätzung für ihre Arbeit auch die beste Technik und Ausrüstung – zu ihrem Schutz und zum Schutz unserer Freiheit. Wir bekennen uns deshalb eindeutig zu einer innovationsfreundlichen, verantwortungsbewussten Sicherheitsforschung, die für zivil-militärische Kooperationen offen ist.
Hessen ist ein Schlüsselstandort der Verteidigungsindustrie. Von innovativen Mittelständlern bis zu international tätigen Großunternehmen leisten zahlreiche Firmen in unserem Land einen wichtigen Beitrag zur Wehrfähigkeit Deutschlands und unserer Partner. Die künftigen Investitionen des Bundes und der EU in die Verteidigung sind daher auch eine Chance für den hessischen Wirtschafts- und Technologiestandort.
Wir stehen für eine moderne, verlässliche und zukunftsorientierte Verteidigungspolitik – für Sicherheit, Freiheit und Demokratie in Deutschland, Europa und für die kommenden Generationen.
