Berliner Sitzungsalltag

Von Melanie Wegling.

Ein gutes halbes Jahr ist vergangen, seit ich als direkt gewählte Abgeordnete für Groß-Gerau in den Bundestag eingezogen bin. Mein Leben spielt sich seitdem im Wechsel zwischen Wahlkreis und Berlin ab.

Auf ein bis zwei Sitzungswochen in der Hauptstadt folgen ein bis zwei sitzungsfreie Wochen, in denen ich in meiner Heimat unterwegs bin, viele Gespräche führe und an Terminen teilnehme. Der Austausch mit den Menschen und Organisationen vor Ort, zu hören, welche Herausforderungen sich ihnen stellen und wo sie politische Unterstützung brauchen, ist mir dabei besonders wichtig. Diese Themen nehme ich mit nach Berlin. 

Wann ich zur Sitzungswoche in der Hauptstadt bin, legt der Ältestenrat des Deutschen Bundestages fest. Er bestimmt den Sitzungskalender. An Plenartagen herrscht Präsenzpflicht. Dafür gibt es die Anwesenheitslisten. Schwänzen geht also nicht. Pro Jahr gibt es mindestens 20 Sitzungswochen. Die Schulferien werden dabei ausgelassen. So ergibt sich eine längere sitzungsfreie Zeit über den Sommer hinweg, denn die einzelnen Bundesländer gehen versetzt in die Sommerferien. Die Tagesordnung für die Sitzungen des Bundestages bestimmt auch der Ältestenrat. Hier wird festgelegt, welche Themen besprochen werden und wie viel Redezeit es dafür geben soll. Regierungsfraktionen und Opposition reden meist abwechselnd. So entsteht eine Debatte aus Rede und Gegenrede, die die verschiedenen Facetten eines Themas und das Für und Wider eines Gesetzesentwurfs am besten zu Tage bringt. 

Am 22. März durfte ich meine erste Rede im Plenum halten. Es war Haushaltswoche, d.h. der Bundestag debattierte eine Woche lang darüber, wie viel Geld die Bundesregierung im Jahr ausgeben dürfte und wofür. Jedes Ressort kam dran. Auch der Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen wurde debattiert. Die SPD-Fraktion fragte mich als eine der Redner/innen an, und selbstverständlich sagte ich zu. Als Genossenschaftsbeauftrage und Berichterstatterin für Wohnungsgenossenschaften war auch schnell klar, worüber ich reden würde: über die vorgesehene Förderung von genossenschaftlichem Wohnen.

Nun ging es daran, die Rede vorzubereiten. Mit meinem Team besprach ich den Inhalt, als Einstieg wählte ich eine persönliche Anekdote. Als langjähriges Mitglied einer Baugenossenschaft wollte ich die anderen Abgeordneten mitnehmen auf eine typische Jahreshauptversammlung in Turnhalle oder Bürgerhaus, bei Apfelschorle oder alkoholfreiem Weizen. Der erste Entwurf zur Rede entstand, wurde erweitert und überarbeitet. Am Tag vor der Rede stand der Redetext und gleichzeitig stieg die Nervosität. Ich ging die Rede einige Male im Kopf durch. Als ich dann am 22. März um kurz nach 14 Uhr von der Bundestagsvizepräsidentin aufgerufen wurde mit den Worten „Zu ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag hat nun die Kollegin Melanie Wegling für die SPD-Fraktion das Wort“, überwog schließlich die Freude über die große Ehre und den besonderen Moment. Ich hoffe, dass ich noch viele weitere Reden halten darf über die Themen, die mir und den Menschen in meinem Wahlkreis wichtig sind. Gerne berichte ich dann an dieser Stelle wieder darüber.