Den Blick weit nach vorne

Von Sabine Bächle-Scholz.

Mit Zuversicht können wir die stetig sinkenden Inzidenzzahlen auch in unserem Kreis beobachten und hoffen, dass sich die niedrigen Werte über die nächsten Wochen hinweg stabilisieren. So werden weitere Öffnungen möglich und damit eine Rückkehr zum Alltag – vor allem eine Rückkehr in ein soziales Leben wird dann durch die Vielzahl der vollständig Geimpften Realität.

Unser Blick richtet sich nun nach vorne. Die Pandemie hat auch nachhaltige Auswirkungen in Gesellschaft und Wirtschaft hinterlassen, denen wir heute schon tatkräftig entgegentreten. Im Besonderen stehen Kinder und Jugendliche im Fokus, da diese besonders leiden mussten unter den notwendigen Einschränkungen der Pandemie. Nicht nur der Kita- und Schulbesuch blieb aus, sondern auch der Großteil der sozialen Kontakte fiel weg. Gemeinsames Lernen, Freizeit- und Sportangebote sowie Treffen mit Freunden, waren nicht möglich. Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir kein Kind zurücklassen.

Damit junge Menschen ihre Ziele trotz aller Belastungen erreichen, hat die CDU-geführte Bundesregierung das zwei Milliarden Euro schwere „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Die Hessische Landesregierung hat zudem ein eigenes Programm über 60 Millionen Euro beschlossen, das „Löwenstark-mit-KICK“ Kinder und Jugendliche mit Angeboten unterstützt. Hiermit werden unter anderem zusätzliche Hausaufgabenbetreuung, Bewegungsangebote oder auch sozialpädagogische und psychologische Unterstützungsangebote möglich gemacht. Alles mit dem klaren Ziel: Lernrückstände aufholen, die frühkindliche Bildung intensiver fördern, Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote ausbauen und die Kinder in Alltag und Schule unterstützen.

Auswirkungen auch im Einzelhandel und der Gastronomie

Auch vor dem Pandemiegeschehen war ein Rückgang von örtlichen Einzelhandel und Gastronomie in vielen hessischen Innenstädten zu verzeichnen. Der Corona-bedingte Lockdown hat diese Entwicklung leider verschärft und beschleunigt. Vieles, das vorher im Geschäft gekauft wurde, wurde nun online bestellt. Um diesem Trend entgegenzuwirken, braucht es gute und innovative Ideen sowie Maßnahmen, um die Innenstädte wieder zu beleben.

Die hessische Landesregierung reagiert nun unter anderem mit dem Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“. Um die Kommunen bei dieser Herausforderung – besonders in der Post-Corona-Zeit – zu unterstützen, hat das Land Hessen das Bündnis für die Innenstädte gegründet und gemeinsam mit den vielen Beteiligten des Bündnisses das neue Förderprogramm mit über 12 Millionen Euro entwickelt.
Unser Ziel ist es, die Innenstädte wieder zu Erlebnisräumen zu machen und die Aufenthaltsqualität verbessern. Fördert man die Attraktivität der Innenstädte auch in kleineren Kommunen, werden sie wieder zu belebten Anziehungspunkten inmitten der Kommunen. Mit einem Mix von Handel, Gastronomie und Kultur ist das eine Chance gegen den Online-Handel.

Mithilfe des Förderprogramms sollen Leerstände verhindert und bekämpft werden. Aber auch Machbarkeitsstudien und fachliche Beratungsleistungen für leerstehende Gebäude, um diese zukünftig für Wohnzwecke oder soziale Infrastrukturen nutzbar zu machen, werden gefördert. Außerdem wird ebenso ein Fokus auf die Umgestaltung des öffentlichen Raums gelegt, z.B. mit Bänken und Spielgeräten. Hierbei soll das soziale Miteinander, die Gastronomie und Kultur unterstützt werden. In diesem Zusammenhang können die Innenstädte auch für Familien attraktiver gestaltet werden, in dem mehr Anlaufpunkte und -flächen für Kinder geschaffen werden. Gleichzeitig kann Raum für temporäre Maßnahmen geboten werden. Um die Innenstädte wieder zu beleben, soll auch der stationäre Einzelhandel gefördert werden und die Zwischennutzung von Ladenflächen z.B. für Pop-up-Stores ermöglicht werden.

Im Rahmen dieses Programms beteiligt sich das Land mit bis zu 90 Prozent an den zuwendungsfähigen Ausgaben für Maßnahmen ab 5.000 Euro. Pro Kommune können so bis zu 250.000 Euro Landesmittel für Maßnahmen bereitgestellt werden. Außerdem werden besonders kreative und innovative Maßnahmen mit einem Kommunalpreis ausgezeichnet. Für die drei Gewinner des Kommunalpreises gibt es on top Fördersummen von 500.000 Euro, 750.000 Euro und 1.000.000 Euro.
Alle Kommunen, die Interesse an dem Programm haben, können den entsprechenden Antrag unter www.nachhaltige-stadtentwicklung-hessen.de und ihre Ideen bis zum 30. Juni einreichen.

Sabine Bächle-Scholz
ist direkt gewählte CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag;
s.baechle-scholz@ltg.hessen.de

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