Ein klarer Kurs

Von Ines Claus.

Der Hessische Landtag beschäftigt sich seit einem halben Jahr intensiv mit der Corona-Zeiten-Pandemie. Wir leben mittlerweile seit sechs Monaten mit und in ihr. In so einer unsicheren Lage hilft nur der eigene Kompass für einen klaren Kurs. Hinzu kommt die Tatsache, dass man ruhig und besonnen am Steuer bleibt, um die Koordinaten auch zu erreichen.

Die Koordinaten der Schwarz-Grünen Koalition im Hessischen Landtag sind der Lebens- und Gesundheitsschutz, die Handlungsfähigkeit und somit die Unterstützung für die Hessinnen und Hessen. Das Verständnis und die Zustimmung der hessischen Bevölkerung zu den getroffenen Maßnahmen sind weiterhin sehr hoch. Maßgeblich dafür steht unbestritten die von Ministerpräsident Volker Bouffier geführte Landesregierung. Die Zustimmung liegt auch bundesweit bei 88 Prozent. Das ist eine der höchsten Zustimmungen weltweit.

Eine Wahrheit gehört dazu: die Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir müssen voraussichtlich noch eine längere Zeit damit leben. Ich verstehe zutiefst das Bedürfnis nach Normalität. Ich verstehe zutiefst das Bedürfnis, z.B. einmal wieder die Eltern umarmen zu können. Corona hat unser Leben teils schmerzhaft verändert. Gleichzeitig müssen wir weiterhin verantwortungsvoll miteinander umgehen. Wenn wir uns an AHA – Abstand-Hygiene-Alltagsmasken – halten, dann ist das momentan der einzige Kurs in eine neue Normalität.

Die Vorbereitungen dafür sind getroffen, und sie wurden frühzeitig getroffen. Bereits Anfang Juli haben der Hessische Innen- und Sozialminister einen Eskalationsplan vorgelegt, der ein „Vor-Ort-agieren“ ermöglicht, einen Stufenplan, der frühzeitig Maßnahmen beschreibt, wenn die Infektionszahlen steigen.
Ja, das Ansteigen haben wir nach den Ferien in Hessen erlebt. Die wichtige Botschaft ist aber, dass der Stufenplan funktioniert hat. In den hessischen Hotspots sind die Zahlen drei Wochen nach dem Ferienende wieder rückläufig.

Ich danke allen Verantwortlichen vor Ort, die aufgrund des Stufenplans frühzeitig und konzentriert auf das Infektionsgeschehen reagiert haben. Häufig wird der Ruf nach einheitlichen Regeln laut. Aber das widerspricht logischerweise genau dem Konzept eines punktuellen, konzentrierten Handelns. Oder anders gesagt: warum sollen Kinder im Schwalm-Eder-Kreis Masken im Unterricht tragen, wenn es dort keine Infizierten gibt? Wenn es aber einen Hotspot gibt, dann kann die Maske im Unterricht ein verhältnismäßiges Mittel sein. Das ist der klare hessische Kurs im Schulbereich. Über 99 Prozent der hessischen Schülerinnen und Schüler haben derzeit (drei Wochen nach Ferienende) Unterricht.

Daneben gab es auch eine große finanzielle Unterstützung. Die Hessische Landesregierung hat auf 134.000 Anträge hin 952 Millionen Euro Soforthilfe geleistet, u.a. für die Gastronomie, den Dienstleistungssektor, Handel, Tourismus und Kreativwirtschaft. Auch die Mikroliquiditätskredite waren passgenau und wurden gebraucht. (Insgesamt 171,6 Mio. Euro bewilligtes Volumen). Ansonsten konnte den Unternehmen durch steuerliche Soforthilfen wie Stundungen, vorläufigen Verlustrückträgen etc. geholfen werden. Daneben gibt es Vereins- und Kulturprogramme. Wir haben uns für eine schnelle Handlungsfähigkeit für Hessen entschieden.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat in der vergangenen Woche ebenfalls wichtige Entscheidungen getroffen. Das ist gut und richtig so. Aber eins ist auch festzustellen: Wenn eine Gefahr unsichtbar ist, dann heißt das nicht, dass sie nicht da ist, sondern, dass sie besonders gefährlich sein kann. Das ist ein Punkt, den einige Menschen nicht verstehen wollen.

Wir stehen natürlich zum Grundrecht der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit. Und natürlich darf sich daran auch jeder beteiligen, der einzelne Maßnahmen als nicht berechtigt empfindet. Aber das Bild von Reichskriegsflaggen vorm Reichstag, das ist furchtbar, besorgniserregend und lässt einen den schlimmen Schauer der Geschichte über den Rücken laufen. Lassen Sie uns als Demokraten – wenn auch kritisch untereinander – den gemeinsamen Grundkonsens behalten. Es gibt schon jetzt Mittel gegen Corona: das sind ein klarer Kurs, Besonnenheit, Rücksicht und AHA. Die Zustimmung der Menschen ist unser Antrieb. Gleichzeitig sagen wir ein herzliches Dankeschön an alle, die sich an die Maßnahmen halten. Nur so konnten wir in Hessen und Deutschland bislang vergleichsweise gut durch die Krise kommen.

Ines Claus
ist direkt gewählte CDU-Abgeordnete
im Hessischen Landtag;
i.claus@ltg.hessen.de

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